INVODAS: Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung

Die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gibt den Rahmen für die Umsetzung in allen EU-Mitgliedstaaten vor. Sie lässt dabei aber auch Spielräume für die nationalstaatliche Ausgestaltung. Die Forschenden im Projekt INVODAS hatten zum Ziel aufzuzeigen, welcher Gestaltungsspielraum besteht, um bei der Speicherung von Telekommunikationsdaten die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu wahren. Dafür wurde eine rechtsvergleichende Analyse entsprechender Lösungen in 26 EU-Mitgliedsstaaten vorgenommen. Zu den analysiereten Aspekten gehörten der Umgang mit und der Zugriff auf die Daten (Staat-Staat), die Organisation und die Kosten einer Vorratsdatenspeicherung bei Telekommunikationsanbietern (Staat-Wirtschaft) und die Nutzung der Daten in unterschiedlichen staatlichen Stellen (Staat-Staat). Im Rahmen des Projektes konnten daraus konkrete Vorschläge entwickelt werden, um die Regulierung und Umsetzungspraxis der Vorratsdatenspeicherung noch rechtskonformer zu gestalten.

Die Balance zwischen Freiheit und ziviler Sicherheit ist bei der Vorratsspeicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten von zentraler Bedeutung.

Die Balance zwischen Freiheit und ziviler Sicherheit ist bei der Vorratsspeicherung von Telekommunikationsverkehrsdaten von zentraler Bedeutung.

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Weiterführende Informationen zum Verbundprojekt

Förderkennzeichen 13N10923 und 13N10924

Projektlaufzeit 05/2010 - 11/2011

Projektumriss INVODAS (pdf-Datei)

   

Abschlussberichte der Teilvorhaben:

Bitte beachten Sie:

Die hier aufgeführten pdf-Dokumente sind nicht barrierefrei.

Teilvorhaben 13N10923: Vorschläge für die verfassungsgemäße Gestaltung der Vorratsdatenspeicherung (Universität Kassel) (pdf-Datei) 

Teilvorhaben 13N10924: Rechtsvergleichende Analyse der Umsetzung und weiteren Ausgestaltung in den EU-Mitgliedsstaaten vor dem Hintergrund der deutschen Situation (Institut für Europäisches Medienrecht (E.M.R.) e.V., Saarbrücken) (pdf-Datei)